Europäische Verteidigung:
Kubilius plädiert für „radikales“ Vorgehen
2025/02/27
Der EU-Kommissar Andrius Kubilius – Eröffnungsredner des Europe Panel bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) – sprach sich jetzt auch gegenüber dem „SPIEGEL“ für ein radikales Vorgehen bei der eigenen Verteidigung aus.
Dabei lobte er auch die Position von Friedrich Merz. Schon zuvor forderte Kubilius 500 Milliarden Euro für die europäische Sicherheit. 
Europa müsse in kürzester Zeit handlungsfähig werden, so Kubilius. Und es müsse sich auch eine Unterstützung der Ukraine unabhängig von den Vereinigten Staaten leisten können, bis ein Friedensplan erarbeitet sei, mit dem auch Selenskyi, die Ukraine und Europa leben können. Die Ukraine koste Europa momentan nur 0,1 % des Bruttosozialprodukts – was in keinem Verhältnis zu dem stehe, was auf dem Spiel steht bezüglich der Freiheit und Anerkennung von Grenzen.
„Es ist vernünftig, mindestens 3-4 % des BIP in die Verteidigung zu investieren, wobei 1-2 % speziell für Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen werden müssen“, kommentiert Martin Schoeller – neben José Manuel Durão Barroso (ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission), Klaus Regling (ehemaliger Geschäftsführender Direktor des ESM) und weiteren Persönlichkeiten – einer der Initiatoren der Munich Declaration: „Die Verteidigungsinvestitionen in dual use technology, die jetzt in Europa anstehen, können den Pull-Faktor bewirken, die europäische Eigenständigkeit in zweifacher Hinsicht herzustellen, sodass Europa ursprünglich eine Wirtschaftsunion zur dritten Weltmacht aufsteigen kann und muss.“
Schoeller weiter zum Krieg in der Ukraine: „Europa muss jetzt führen – mit Vernunft, Weitsicht und Strategie. Während Donald Trump mit unberechenbaren Alleingängen Vertrauen verspielt, braucht es eine diplomatische Offensive, die Europa als Friedensmacht etabliert. Die EU muss gemeinsam mit Präsident Selenskyj einen Friedensplan erarbeiten, der klare Leitplanken für Verhandlungen setzt. Ein abgestimmtes und verlässliches Angebot aus Europa statt improvisierter Vorschläge aus Washington. Das ist der Unterschied: Wir handeln nicht impulsiv, sondern verantwortungsvoll. Wenn Europa jetzt entschlossen vorangeht, kann es endlich zur gestaltenden Kraft für Frieden werden – und zeigen, dass Diplomatie nicht durch Chaos ersetzt werden darf.“
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Prof. Dr. Josef Arweck